Iudex non calculat oder BGH Mathematik: Wenn 79 gleich viel wie 77 ist und gleich viel wie 45

OK, das klingt jetzt aber ziemlich dubios. Und überhaupt: Iudex non calculat, Richter müssen nicht richtig rechnen können. Und doch: Jeder weiss doch, dass 79 mehr ist als 77, und 45 weniger als 77 und 79, oder? Mitnichten. Sowohl der Bundesgerichtshof als auch der Generalbundesanwalt sind da anderer Auffassung!
(Spoiler: Die Beweise folgen am Ende dieses Artikels!)

Es geht, wie Ihr schon wisst, um den Fall Markus König. In diesem wurde ja unter anderem gerügt, dass die Verteidigung nicht bzw. nicht vollständig Akteneinsicht erhalten hat. Die Generalbundesanwaltschaft und der Bundesgerichtshof sehen das freilich anders.

Wenn der Iudex doch calculat

Dreimal ist beweisbar für Markus König, Landau, welche Aktenbestandteile versendet und hin und hergeschoben wurden. Wir haben das in der folgenden Tabelle für Euch zusammen gefasst. Datum meint die drei Schreiben, aus denen wir die Infos herausgelesen haben.

Datum                                                 17.03.2020        09.04.2020        23.09.2020       
Strafakten                                                         9                             9                           10
Fallakten                                                           21                          21                          30
Teilakten                                                           3                             3                            –
Sonderhefte                                                     6                             6                             –
Beiakten                                                           27                          27                          –
Sonderbände                                                   2                             2                             5
Verbundene Verfahren                               9                             9                             –
Ausheftung „Keine Akteneinsicht“        1                             –                             –
Senatsheft                                                         1                             –                             –
Gesamt                                                               79                          77                          45

Eigentlich eine ganz einfache Rechnung, oder?

Nur: Wenn ein Anwalt 45 Aktenbestandteile bekommt, die Generalbundesanwaltschaft aber 79, dann liegt hier ein grobes Missverständnis und ein absoluter Verstoß gegen das faire Verfahren vor.

Dass dann die Generalbundesanwaltschaft meint, dass „man ja alle Aktenbestandteile“ hatte, ist recht lächerlich. Ich bin es ja gewohnt, dass man uns für dumm verkauft, aber auf diesem Niveau?

Die Beweise?

Immerhin, so die Generalbundesanwaltschaft, liegen mit den 45 Akten ja bereits alle Akten vor, und wenn das nicht ausreicht, kann man ja andere Akten noch einsehen und dafür durch Deutschland reisen. Ob der Generalbundesanwalt das auch für nichtfarbige Juristen fordert, ist hier nicht bekannt, belegt ist nur dass weiße Anwälte anders behandelt werden als farbige. Ein Schelm, wer böses dabei denkt… Jedenfalls kann zuviel Saunieren durchaus dazu führen, dass man mal zahlen verwechselt. Wenn das nicht ein Fall für eine Schulbegleitung wäre…

Kommentare (2)

  1. JUSTIZKRITKER

    Seien sie doch nicht so pinkelig. Sie wollen durch kein Querulant sein, oder?

    Ich kenne da einen anderen Fall aus Solingen. Ein Anwalt rechnete dem Richter vor, dass 12*200`= 4800 ist. Das Amtsgericht bestätigte die Richtigkeit der anwaltlichen Rechnung. Nur der Angeklagte widersprach, deshalb landete das beim Landgericht. Das Ladngericht kam zu dem Ergebnis, dass der Angeklagte ein Querulant ist, und deshalb ist es richtig, dass 12*200=4800 ist.
    Warum also sollte 79 nicht gleich 77 seein, und 77 nicht gleich 45?
    In diesem Rechtsstaat ist doch alles möglich, oder haben sie den berühmten Fressler-Faktor vergessen?

  2. Gibt es dazu Unterlagen, zu dem Fall den Sie nennen? Das wäre ja lustig. Und erzählenswert.

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